DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
08.08.2012 SPD scheint lernfähig zu sein

Piraten begrüßen Mitgliederbegehren der SPD zum Thema Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am unter Pressemitteilungen

Johannes Ponader begrüßt Mitgliederbegehren der SPD zum Thema Vorratsdatenspeicherung

In der SPD wurde von Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt ein Mitgliederbegehren angestoßen, um die Partei »auf ein Nein zur Vorratsdatenspeicherung einzuschwören«. Damit könnte sich die Basis der SPD gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung positionieren, die derzeit noch von Spitzenpolitikern der SPD mitgetragen wird. Für die Piratenpartei Deutschland ist das ein wichtiger Fortschritt innerhalb der SPD.

Bereits vergangenen Samstag erklärte Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, gegenüber der dpa, die PIRATEN könnten sich in einem kommenden Bundestag durchaus vorstellen, einen SPD-Kanzler mitzuwählen: »Wenn Piraten um Zustimmung zur Wahl eines Kanzlers gebeten werden, dann werden sie die Rückkopplung der Basis suchen.« Dabei gebe es jedoch ein paar Kernpunkte, die unbedingt eingehalten werden müssten: »Ein Kanzlerkandidat, der die Vorratsdatenspeicherung verteidigt, kann auf die Unterstützung der PIRATEN nicht hoffen«, so Ponader. Insofern sei der Vorstoß der Jusos als Fortschritt zu werten.

»Wir begrüßen zudem, dass die SPD ihre programmatische Korrektur auf dem Weg eines Mitgliederentscheids auf den Weg bringt. Damit zeigt sie, dass sie in doppelter Hinsicht von den PIRATEN lernt«, so Ponader weiter zum geplanten Mitgliederentscheid. Die Piratenpartei steht dafür, wichtige Rahmenentscheidungen basisdemokratisch zu treffen.

Damit eine Mitgliederentscheidung innerhalb der SPD zustande kommen kann, werden insgesamt 50.000 Unterschriften benötigt.

Quelle: http://www.piratenpartei.de/2012/08/07/johannes-ponader-begrust-mitgliederbegehren-der-spd-zum-thema-vorratsdatenspeicherung/

Siehe zum Thema auch hier: http://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/3052-20120805-spdlerin-gegen-die-vorratsdatenspeicherung.htm

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1U1
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/3059-20120808-spd-scheint-lernfaehig-zu-sein.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/3059-20120808-spd-scheint-lernfaehig-zu-sein.htm
Tags: #Vorratsdatenspeicherung #SPD #Polizei #Geheimdienste #Ueberwachung #Grundrechte
Erstellt: 2012-08-08 08:33:09
Aufrufe: 742

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis