21.06.2009 Grundsatzpapier zu Hadopi-artigen Gesetzen

21.06.2009: Internet Society kündigte Grundsatzpapier zu Hadopi-artigen Gesetzen an

Die Internet Society macht gegen "Hadopi-artige" Gesetze mobil und berief eine internationale Arbeitsgruppe zur Verabschiedung eines Grundsatzpapiers. Zugangssperren gegen Internetnutzer widersprechen dem Credo "Internet für alle", das sich die von Internetpionieren wie Vint Cerf gegründete Organisation auf die Fahnen geschrieben hat. Ein vierköpfiges Gremium mit dem französischen ISOC-Juristen Charles Simon, dem InternetNZ Chef Keith Davidson und Vertretern der mächtig gewachsenen "Politik"-Abteilung der ISOC soll den ersten Entwurf für das Grundsatzpapier vorlegen.

Noch ist die Kuh in der EU also nicht vom Eis, ebenso wenig wie das vom Verfassungsgericht beschnittene Hadopi. Simon verwies in einer Antwort an heise online darauf, dass die französische Regierung über einem neuen Entwurf brüte, um Hadopi doch noch vollumfänglich umsetzen zu können.

In Neuseeland etwa werde nach wie vor über den neuen Paragraphen 92A im Urheberrechtsgesetz diskutiert, der ebenfalls Zugangssperren für Urheberrechtsverletzungen vorsieht. Auch Taiwans Parlament legte im Frühjahr ein vergleichbares Gesetz vor und im Vereinigten Königreich läuft aktuell eine Konsultation zu möglicher "Gesetzgebung gegen illegales P2P Filesharing".

Mehr dazu bei http://www.heise.de/newsticker/Internet-Society-kuendigte-Grundsatzpapier-zu-Hadopi-artigen-Gesetzen-an--/meldung/140830