banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Facebook Bitmessage
14.04.2014 “Kleine Rasterfahndung” bald alltäglich?

Data Mining von Polizei und Geheimdiensten soll erstmals Rechtsgrundlage erhalten

Nachdem das BVerfG Änderungen bei der Antiterrordatei gefordert hatte, liegt nun der Entwurf für das Antiterrordateigesetz (ATDG) vor. Und wieder wird nicht verbessert sondern verschlimmert.

Unter anderem soll ein Data Mining unter Einbeziehung mehrerer Datensätze aus verschiedenen Datenbeständen polizeialltäglich werden. Im Neusprech heißt das “erweiterte Datennutzung”. Data Mining, zu deutsch Rasterfahndung, auf personenbeziehbaren Daten wurde von allen deutschen Datenschutzbeauftragten bereits auf ihrer Tagung im März 2000 für unzulässig erklärt.

Selbst nach Definition der Bundesinnenministerium handelt es sich bei den geplanten Möglichkeiten um Data Mining. Demnach liege Data Mining vor, wenn “Verfahren und Methoden” eingesetzt würden “mit deren Hilfe bereits vorhandene große Datenbestände, zumeist auf statistisch-mathematischen Verfahren basierend, selbständig auf Zusammenhänge analysiert werden, um auf diesem Wege ‘neues Wissen’ zu generieren”.

Außerdem sollen einige der Daten laut dem Gesetzesentwurf nun “verdeckt” gespeichert werden.Nur die einstellende Behörde kann dann einen Einblick gestatten.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2014/kleine-rasterfahndung-bald-alltaeglich-data-mining-von-polizei-und-geheimdiensten-soll-erstmals-rechtsgrundlage-erhalten/

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2fG
Tags: Polizei, ATDG, BVerfG, Data Mining, Geheimdienste, Anti-Terror Gesetze, Grundrechte, Rasterfahndung, Zentrale Datenbanken
Erstellt: 2014-04-14 17:32:44
Aufrufe: 349

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis