banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
21.05.2014 Verfassungsschutz hält Papier für geduldig

Verfassungsschutz: Weiter gute Beziehungen zu Geheimdiensten der USA

In Deutschland ist der Verfassungsschutz laut Gesetz für die Abwehr von ausländischer Spionage zuständig. Für das Abwehren der NSA also. Und was gibt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz da zu Protokoll?

"Für meinen Dienst kann ich sagen, dass die transatlantischen Beziehungen, die Beziehungen zu den amerikanischen Diensten, nach wie vor gut sind"

Und sein Chef, der Innenminister ergänzt: Schließlich, sagt er, seien die Amerikaner trotz NSA und alledem "unser wichtigster Sicherheitspartner".

Gesetz hin oder her - "unsere Interessen" sind Maßstab der Dinge? Sind wir bei der Mafia oder im Kaiserreich?

Mehr dazu bei http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsschutz-Weiter-gute-Beziehungen-zu-Geheimdiensten-der-USA-2193169.html
und https://blog.fefe.de/?ts=ad854ef2

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2gJ
Tags: Geheimdienste, NSA, Interessen, Snowden, Asyl, Verfassungsschutz, Innenminister, PRISM, Tempora, Lauschangriff, Ueberwachung
Erstellt: 2014-05-21 07:29:27
Aufrufe: 401

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis