banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
26.07.2014 Grundrechte sichern statt BND aufrüsten

Grüne warnen Regierung vor Aufrüstung des BND

Die Grünen haben vor den Plänen des Bundesnachrichtendienstes (BND) für eine Echtzeit-Überwachung von Kommunikation in sozialen Netzwerken und vor einem Überwachungs-Wettkampf der Geheimdienste gewarnt.

Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte dem Handelsblatt Online: "Statt den Diensten mehrere hundert Millionen Euro an die Hand zu geben, damit sie der NSA nacheifern und zukünftig auch alle Online-Kommunikation in Echtzeit überwachen können, sollte sich die Bundesregierung endlich Gedanken machen, wie man IT-Sicherheit effektiv verbessern und den verfassungsrechtlich gebotenen Grundrechtsschutz durchsetzen kann."

Die Bundesregierung begründet den Auftrag an die Geheimdienste damit, dass westliche Geheimdienste und auch der BND die revolutionären Entwicklungen in mehreren arabischen Ländern nicht hätten kommen sehen. Mit der Beobachtung sozialer Netzwerke erhofft sich der BND nun, solche Entwicklungen im Ausland künftig früher zu erkennen.

Mehr dazu bei http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/echtzeitueberwachung-des-internets-gruene-warnen-regierung-vor-aufruestung-des-bnd/10253968.html

Anmerkung: Es geht also darum, dass man schneller gegen irgendwelche sozialen Bewegungen gegensteuern kann, die das eigene Machtgefüge erschüttern könnten ...

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2iB
Tags: Lauschangriff, BND, MAD, arabischer Fruehling, soziale Bewegung, Ueberwachung, Scoring, Cyber-Mobbing, soziale Netzwerke, Datenskandale, Facebook, Diaspora, Twitter
Erstellt: 2014-07-26 10:57:50
Aufrufe: 401

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis