DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden in Bitcoins Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
19.06.2015 Gabriels Rücktritt bei Nein zur VDS?

Gabriel droht mit Rücktritt, wenn seine stasi- und NSA-ähnliche Vorratsdatenspeicherung nicht durchkommt

Im SPD-internen Streit um die sogenannte Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat Parteichef Sigmar Gabriel laut eines Zeitungsberichts angeblich mit Rücktritt gedroht. Die Springer-Konzernmedien berichten unter Berufung auf Vertraute des SPD-Vorsitzenden, Gabriel habe angeblich in interner Runde seine Zukunft als SPD-Chef mit einer Zustimmung seiner Partei zur Vorratsdatenspeicherung verknüpft.

Mehr dazu bei http://internetz-zeitung.eu/content/gabriel-droht-mit-r%C3%BCcktritt-wenn-seine-stasi%C3%A4hnliche-bzw-nsa-%C3%A4hnliche

Auch in der CSU brodelt es:

Die CSU ist dafür, doch die Mitglieder des CSUnet stellen sich gegen die Massenüberwachung Vorratsdatenspeicherung.

"Befürworter des Entwurfs zur Vorratsdatenspeicherung haben bisher keine überzeugenden Nachweise geliefert, dass die Vorratsdatenspeicherung schwerste terroristische Straftaten verhindert oder zu ihrer Aufklärung beigetragen hätte. Die massenhafte und anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten widerspricht den Auflagen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesverfassungsgerichts", erklärte der stellvertretenden Landesvorsitzenden des CSUnet, Ronald Kaiser.

Mehr dazu bei http://www.golem.de/news/ueberwachung-csunet-gegen-vorratsdatenspeicherung-csu-dafuer-1506-114756.html

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2tH
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5014-20150619-gabriels-ruecktritt-bei-nein-zur-vds.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/5014-20150619-gabriels-ruecktritt-bei-nein-zur-vds.htm
Tags: #SPD #CSU #CSUnet #VDS #Gabriel #Lauschangriff #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Polizei #Geheimdienste #Geodaten
Erstellt: 2015-06-19 06:12:06
Aufrufe: 935

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft