DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora RSS Vimeo Wir in der taz A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden in Bitcoins Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
22.10.2015 Dominoeffekt bei VDS in der EU?

Vorratsdatenspeicherung in Österreich wieder in der Diskussion

Natürlich geht es dabei nur um den „Kampf gegen Terrorismus und die Verhinderung schwerster Kriminalität“, so die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die die deutsche Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) zum Anlass nahm, über eine Wiedereinführung in Österreich nachzudenken. 

Diese Ankündigung steht ihrer bisherigen Aussage entgegen auf eine „gemeinsame, europäische Lösung“ zu warten.

Die österreichische Zivilgesellschaft hatte, wie in Deutschland erreicht, dass die VDS als verfassungswidrig eingestuft und für unzulässig erklärt wurde. Insbesondere Journalisten befürchte ähnliche Einschränkungen bei ihrer Arbeit, wie sie jetzt in Deutschland durch den neuen Paragrafen zur "Datenhehlerei" eingeführt wurden.

Mehr dazu bei http://futurezone.at/netzpolitik/zwist-um-vorratsdatenspeicherung-in-oesterreich/159.722.808

Alle Artikel zu

 


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2xh
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5221-20151022-dominoeffekt-bei-vds-in-der-eu.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/5221-20151022-dominoeffekt-bei-vds-in-der-eu.htm
Tags: #Oestereich #Wiedereinfuehrung #Datenhehlerei #Polizei #Geheimdienste #Geodaten #Lauschangriff #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Unschuldsvermutung #Verhaltensaenderung
Erstellt: 2015-10-22 08:13:19
Aufrufe: 901

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft