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13.11.2015 Was bringt ein Selbstauskunftsverlangen?

Was weiß der Verfassungsschutz über mich?

Im Rahmen der Kampagne "ausgeschnüffelt" haben wir über den Aufruf berichtet, dem Verfassungsschutz, BKA oder LKA einen Brief zu schicken, in dem man fordert, dass die entsprechende Stelle mitteilt, was sie über die jeweilige Person gespeichert hat.

Entsprechende Musterschreiben gibt es auch hier https://www.datenschmutz.de

Der Aufruf zu so einer persönlichen Aktion fördert sicher das Nachdenken über die grundrechtswidrigen Aktivitäten der Dienste, die in letzter Zeit bekannt geworden sind. Möglicherweise erfährt man sogar etwas aus den Antworten.

Die Regel ist jedoch, dass man hinterher genauso schlau ist wie vorher. Dazu möchten wir den Artikel von Christian Fuchsim Zeit-Magazin verweisen. Der Autor hat nach seltsamen Ereignissen bei seinen Kontakten mit (rechten) Informanten eine Selbstauskunft bei BKA und Verfassungsschutz beantragt.

Zuerst wurde er mit Rückfragen nach beglaubiten(!) Ausweiskopien hingehalten, und dann erhielt er die Antwort, dass zu seiner Person keine Daten vorlägen aber dazu eine Liste, wer alles über ihn geschrieben hätte.

Lesenswert!

Mehr dazu bei http://www.zeit.de/zeit-magazin/2015/46/ueberwachung-verfassungsschutz-informationen-bnd

Alle Artikel zu


Kommentar: RE: 20151113 Was bringt ein Selbstauskunftsverlangen?

Ein nach Selbstauskunft fragender Journalist (über den legal ja keine Informationen erschnüffelt werden dürfen) wird natürlich niemals eine andere Auskunft bekommen, als dass keine Informationen über ihn gibt (die Schnüffler stellen sich ja nicht selbst an den Pranger) Da er nicht wissen kann, ob diese Antwort gelogen ist, kann er sich die Anfrage auch sparen.

N., 13.11.2015 20:22


 


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2xV
Tags: Polizei, Geheimdienste, Hacking, Geodaten, Selbstauskunft, BfV, VS, BND, BKA, Verfassungsschutz, ausgeschnueffelt, Lauschangriff, Ueberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Videoueberwachung, Rasterfahndung, Zentrale Datenbanken, Unschuldsvermutung, Verhaltensaenderung
Erstellt: 2015-11-13 08:24:19
Aufrufe: 431

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