Protokoll 9. Bündnistreffen am 26.08.09

Protokoll

9. Bündnistreffen zur Demonstration Freiheit statt Angst 2009

Datum: 26.08.2009

Uhrzeit: 19:00 - 21:00 Uhr

Ort: Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Teilnehmer: AktivistInnen von: Aktion Freiheit statt Angst e.V., Regio-Stiftung, 299direkt, attac, Dirty Ragga Squad, Megaspree

Nächste Bündnistreffen:

09.09.09, 19:00 – 21:00 Uhr, Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Nächste Plakatier-, Logistik- und Orga-Treffen:

31.08.09, 18:30 – 21:00 Uhr, (Plaktieren) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin
01.09.09, 19:30 – 21:00 Uhr, (Orga und Logistik) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin
07.09.09, 18:30 – 21:00 Uhr, (Plakatieren) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin
08.09.09, 19:30 – 21:00 Uhr, (Orga und Logistik) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin

Bitte dieses Protokoll weiterleiten an Interessierte und mögliche Bündnispartner.

Inhaltsverzeichnis

Protokoll 8. Bündnistreffen (26.08.09) 2

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde 2

2. Routenänderung, Bündnissituation: 2 Demos – ein Ziel 2

3. Rednerliste 3

4. Mobilisierung 3

5. Lautis 4

6. Demo-Teams und Logistik, Finanzen 4

7. Infostände 4

Moderation: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Lotar Küpper

Protokoll: Ricardo Cristof Remmert-Fontes

Protokoll 8. Bündnistreffen (26.08.09)

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

Kritik: Das Bündnistreffen war im Internet teilweise falsch für 18:00 Uhr angekündigt. So ein Fehler darf sich nicht wiederholen. Die Bündnistreffen finden jeweils um 19:00 Uhr statt.

2. Routenänderung, Bündnissituation: 2 Demos – ein Ziel

Das Bündnis besteht z.Z. aus ca. 64 Unterstützerorganisationen, sowie diversen prominenten und „nicht prominenten“ Einzelunterstützern.
- Der Schwerpunkt scheint eindeutig auf Organisationen aus der Friedensbewegung und und dem Bereich Flucht und Migration zu liegen; die Berufs- und Interessenverbände/Gewerkschaften sind weniger stark vertreten.
Vorschlag Demoroute ändern:
- Auf Vorschlag von Megaspree ändern wir die Route. Verschiedene Bündnisse/Organisationen begrüßen diese Änderung ausdrücklich.
- Wir führen unseren Demozug zum Startkundgebungsplatz zur anderen Demo (ca. 15.30 Uhr Potsdamer Platz) vom Ak Vorrat.
  - Wir wollen so demonstrieren, daß wir eine Spaltung oder Schwächung der Bewegung nicht zulassen können und wollen.
- Daher ist es immens wichtig, daß es eine gemeinsame Presseerklärung/Pressekonferenz gibt, um Richtung Öffentlichkeit deutlich zu demonstrieren, daß sich die Bewegung nicht spalten lässt. Dies deckt sich mit dem dringenden Wunsch vom Megaspree-Bündnis.
  - Kritik: Bedauerlicherweise wurde dies bisher vonseiten des FoeBuD/AK Vorrat vehement abgelehnt. Dies wird von großen Teilen des Bündnisses als kontraproduktiv gewertet.
  - Wir bitten daher explizit alle Bündnispartner, an die Kernorganisatoren der 2. Demo - Ak Vorrat, FoeBuD, Humanistische Union und Bündnis 90/Die Grünen - zu appellieren, daß ein gemeinsames Auftreten nach außen immens wichtig ist. Die Zusammenarbeit muss auch öffentlich bekannt gegeben werden, um den Erfolg des Ziels nicht zu gefährden.
  - Ferner ist zu betonen, daß diese Kooperation auch Synergie-Effekte verursacht, denn unser Aufruf ist inhaltlich in großen Teilen anders gewichtet ist, als der des AK Vorrat. Unser Schwerpunkt ist EU-Sicherheitspolitik mit dem Kernthema „Flucht und Migration“ (Frontex, Visa-Waiver, VIS, SIS...), sowie „Militarisierung der Innenpolitik“. Die Demonstration von Ak Vorrat konzentriert sich auf technischen Datenschutz, Internetzensur etc.
  - Die Adressen sind:
    - kontakt@vorratsdatenspeicherung.de
    - mail@foebud.org
    - info@humanistische-union.de
    - info@gruene.de (?)
- An unserer Auftaktkundgebung ändert sich nichts.
- Folgende Organisationen haben bereits Appelle an FoeBuD/Ak Vorrat verfasst oder sind gerade dabei:
  - Die Linke.
  - FAU
  - Jugendpresse Deutschland/Junge Presse Berlin
  - IALANA
  - Bündnis gegen den Krieg Berlin
Routenänderung ist mit Polizei bereits besprochen, vermutlich gibt es da keine Probleme.
Es muss davon ausgegangen werden, daß das Gesamt-Mobilisierungspotenzial durch die beschriebene vertrackte Situation in diesem Jahr beträchtlich geringer ausfallen wird.

Hier noch ein Verweis auf die in dieser Woche veröffentlichten offenen Briefe von
- Junge Presse Berlin "Zwei Demos - ein Gedanke"
- Aktion Freiheit statt Angst "Lösungsfindung zur Demo"

3. Rednerliste

Durch Wegfall der Abschlußkundgebung müssen wir einigen RednerInnen absagen und die Rednerliste begrenzen. Natürlich bleibt den Organisationen die Möglichkeit, über eigene Lautsprecherwagen Reden zu halten.
Zugesagt:
- Otto Jäckel, IALANA
- Marei Pelzei, Pro Asyl
- Petra Pau, Die Linke.
- Ralf Boes, BI bedingungsloses Grundeinkommen
- N.N., Weltweiter Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit (Nachtrag zum versendeten Protokoll)
Angefragt/zu klären:
- Megaspree-Bündnis/Dr. Motte (legt auf jeden Fall auf, ob er redet, muss noch geklärt werden)
- Borderline Europe/Jugend ohne Grenzen

4. Mobilisierung

Die Mobilisierung läuft, es sind mittlerweile 35.000 Flyer, 2000 Postkarten, 5000 Plakate, 5000 Aufkleber gedruckt worden. Der Großteil hiervon ist bereits verteilt/verklebt worden.
Weitere Aufkleber und Plakate sind bestellt.
Plakate/Flyer/Aufkleber können im Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin jeden Tag ab 18:00 Uhr abgeholt werden!
- Jeden Montag treffen sich die Plakatierer ab 18.30 Uhr, um „auszuschwärmen“.
Alle beteiligten Organisationen werden gebeten, ihrerseits weiterhin Organisationen und/oder prominente Einzelpersonen um Unterstützung der Demonstration zu bitten!

5. Lautis

Haupt-Bündnislauti: dient auch als Bühne für Startkundgebung, Lauti für DJ Dr. Motte
Dirty Ragga Squad:
- macht Musik
- Bietet die Möglichkeit, Redebeiträge zu verbreiten während des Zuges
Megaspree:
- Menge noch unklar
Yaam:
- noch unklar
Reihenfolge wird beim nächsten Bündnistreffen endgültig geklärt.

6. Demo-Teams und Logistik, Finanzen

Demo-Teams: können durch den Zusammenschluss wesentlich kleiner sein.
Finanzen: Kosten können dramatisch gesenkt werden.
- Dem Bündnis ist ein zinsloser, zeitlich unbegrenzter Kredit über 3000,- gewährt worden.
- Von der Partei Die Linke und weiteren Organisationen gibt es Spendenzusagen.
- 2 Finanzanträge über 316 bzw. 350 Euro wurden bewilligt, weitere Anträge sind gestellt und werden gerade bearbeitet.
Logistik: kann fast vollständig zurückgefahren werden:
- keine Toiletten
- keine feste Bühne
- Presse-/Logistikzelt wird noch diskutiert
- Funkanlage nicht notwendig