"Wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen"
Polen wehren sich gegen Rechtskurs
In Warschau haben gestern tausende Menschen aus dem ganzen Land unter dem Motto "Wir, das Volk" demonstriert. Das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) hat unter dem Motto „My, Narod“ (Wir, das Volk) zur Demo aufgerufen.
„Es sind 100 Tage Rechtsbruch vergangen, und ich fürchte, dass es noch schlimmer kommt“, sagte Ryszard Petru, der Vorsitzende der liberalkonservativen Partei „Nowoczesna“.
Die Warschauer Regierung hatte innerhalb von wenigen Wochen nach ihrer Wahl grundlegende Freiheitsrechte eingeschränkt. So ist unter anderem mit der "Reform" des Verfassungsgerichts und einer Ausweitung von Überwachungsmöglichkeiten für die Polizei ein entscheidener Rechtskurs eingeschlagen worden. Bedenklich ist für Europa vor allem, dass Polen neben Ungarn und den Erfolgen von Rechten in Frankreich und dem Auftauchen von Pegida in Deutschland und dem Hochziehen von nationalen Grenz(kontroll)en kein Einzelfall mehr ist.
Mehr dazu bei http://www.taz.de/Demonstration-in-Warschau/!5282005/
und http://www.n-tv.de/ticker/Demonstration-gegen-Demokratieabbau-in-Warschau-article17097156.html
und als Video http://www.tagesschau.de/ausland/polen-demonstration-111.html
Alle Artikel zu
- Grundrechte,
- Menschenrechte,
- Meinungsfreiheit,
- Pressefreiheit,
- Lauschangriff,
- Überwachung,
- Vorratsdatenspeicherung,
- Videoüberwachung,
- Rasterfahndung,
- Zentrale Datenbanken,
- Freizügigkeit,
- Unschuldsvermutung,
- Verhaltensänderung,
- Todesstrafe,
- Hinrichtungen,
- Gefängnisindustrie,
- Neo-Nazis,
- Rassismus,
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2AM
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5424-20160228-demonstration-gegen-demokratieabbau-in-warschau.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/5424-20160228-demonstration-gegen-demokratieabbau-in-warschau.htm
Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Polen #Demo #Ungarn #Rechte #Faschisten #Rassismus #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Lauschangriff #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Freizuegigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensaenderung #Todesstrafe #Hinrichtungen #Gefaengnisindustrie
Erstellt: 2016-02-28 08:02:57 Aufrufe: 1765
Kommentar abgeben
