banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
08.05.2016 Strafanzeigen gegen Journalisten statt Waffenhändler

terre des hommes kritisiert Strafanzeigen gegen kritische Journalisten durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart

Fünf Jahre brauchte die Staatsanwaltschaft Stuttgart, bevor sie Ende 2015 Anklage gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch wegen des Verdachts auf illegale Waffenlieferungen nach Mexiko erhob.

Für eine Strafanzeige gegen die Autoren des investigativen Buches "Netzwerk des Todes", Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg reichten wenige Monate nach Ausstrahlung des zugehörigen ARD-Themenabend "Tödliche Exporte" und die Auszeichnung mit dem Grimme-Preis.

... und dann wird gleich mit großen Kanonen geschossen: Verdacht auf Geheimnisverrat.

Die Autoren hatten es gewagt zahlreiche Dokumente gleich der Staatsanwaltschaft zur Verfügung zu stellen, die nahelegen, dass Behördenmitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesausfuhramts (BAFA) die illegalen Geschäfte von Heckler & Koch gedeckt und unterstützt haben.

Trotz guter Beweislage ließ die Staatsanwaltschaft Stuttgart die Anklagefristen gegen die Bundesbeamten verstreichen, so dass deren todbringende Taten jetzt verjährt sind.

Mehr dazu bei http://www.tdh.de/was-wir-tun/themen-a-z/kleinwaffen/meldungen/kommentar-zur-anklage-kritischer-journalisten.html
und zum Thema Kleinwaffen und Kindersoldaten http://www.tdh.de/was-wir-tun/themen-a-z/kleinwaffen.html

und das Interview mit Ralf Willinger zum Thema Waffenexporte: "Das Kontrollsystem ist eine Farce"

Alle Artikel zu


Kommentar: RE: 20160508 Strafanzeigen gegen Journalisten statt Waffenhändler

Deutschland lernt schnell von #Erdogan

R., 08.05.2016 10:02


RE: 20160508 Strafanzeigen gegen Journalisten statt Waffenhändler

Noch mehr #1984 geht nicht:
1. #War is #peace
2. #Freedom is #slavery
3. #TTIP is #hope
#merkel #obama

B., 08.05.2016 12:18


 


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2CV
Tags: #Militaer #Heckler&Koch #BAFA #Bundesausfuhramt #Klage #Geheimnisverrat #Bundeswehr #Aufruestung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Erstellt: 2016-05-08 07:18:42
Aufrufe: 532

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis