banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
01.06.2016 Gegen CETA klagen!

Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Mehr Demokratie, Campact und foodwatch wollen CETA, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Mit ihrer Klage wollen sie überprüfen lassen, ob die vorläufige Anwendung und CETA selbst mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

CETA ist nicht nur demokratiepolitisch gefährlich, sondern auch verfassungsrechtlich bedenklich. Aufgrund der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten, dass der CETA-Vertrag nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

CETA soll als Türöffner für TTIP dienen.
Kippen wir CETA, dann ist wahrscheinlich auch TTIP erledigt.

Gestern, am 30. Mai 2016 wurde die Kampagne "Verfassungsbeschwerde - Nein zu CETA" gestartet. Auf dieser Seite kann sich Jede/r als KlägerIn registrieren lassen.

Macht mit! Auch von Aktion Freiheit statt Angst gehört ein Vorstandsmitglied zu den Klägern. Wir werden über den Fortgang des Verfahrens berichten ...

Mehr dazu und zum Klageformular https://www.mehr-demokratie.de/ceta-verfassungsbeschwerde.html
und https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/?channel=mehrdemokratie

Alle Artikel zu


Kategorie[26]: Verbraucher- & ArbeitnehmerInnen-Datenschutz Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2DD
Tags: ACTA, TTIP, IPRED, SOPA, CETA, Klage, mehr Demokratie, campact, Urheberrecht, Zensur, Informationsfreiheit, Anonymisierung, Meinungsmonopol, Meinungsfreiheit, Arbeitnehmerdatenschutz, Verbraucherdatenschutz, Datenschutz, Datensicherheit, Mitbestimmung, Koalitionsfreiheit
Erstellt: 2016-06-01 07:20:38
Aufrufe: 628

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis