DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
12.06.2016 Überwachung durch EZB unzulässig

 Rechtswidrige Überwachung der EZB: Kameras ohne Rechtsgrundlage

Erst der Hinweis durch einen Frankfurter Bürger führte den Datenschutzbeauftragten von Hessen auf die Spur der Täter. Die EZB hatte vor einigen Wochen Videokameras außerhalb ihres Grundstücks auf öffentlichem Land installiert.

Eine der Kameras "überwacht" den gesamten Weg unterhalb der Eisenbahnlinie, wo viele Menschen spazieren gehen. Eine andere Kamera ist auf den Weg gerichtet, der neben der Bahnlinie in Richtung des Lokals "Oosten" führt.

Keine der Videokameras wurden den Bürgern durch die nach Paragraf 6b Absatz 2 durch Hnwesischilder bekannt gemacht. Dort heißt es, dass "der Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen" seien.

Dies will die EZB nun nachholen ...

Mehr dazu bei http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Kameras-ohne-Rechtsgrundlage;art675,2054103

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2DV
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5608-20160612-ueberwachung-durch-ezb-unzulaessig.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/5608-20160612-ueberwachung-durch-ezb-unzulaessig.htm
Tags: #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Freizuegigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensaenderung #EZB #Videokameras #DSB #Hessen #Grundrechte #Menschenrechte #Persoenlichkeitsrecht #Privatsphaere
Erstellt: 2016-06-12 07:46:49
Aufrufe: 488

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis