19.09.2017 "Ohne Frieden ist alles nichts!"

Mehrheit gegen Aufrüstung und Kriege!

Gestern hatte sich unsere Arbeitsgruppe "Zensur und Informationsfreiheit" in ihrem Artikel "CETA kann auf dem Scherbenhaufen der Grünen blühen" anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl mit dem Verhalten von Parteien und ihren Repräsentanten zu den Freihandelsabkommen beschäftigt. Heute hat die Arbeitsgruppe "Schule ohne Militär" dazu Gelegenheit sich in den laufenden Wahlkampf einzumischen.

Es ist uns schwer gefallen ein überragendes Thema zu finden bei gleichzeitiger Aufrüstung der NATO, 16 laufenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem seit Jahren andauernden Drohnenkrieg mit Tausenden unschuldig und illegal Getöteten. Wir haben deshalb 4 Themen zusammengetragen, die die Wahlentscheidung am kommenden Sonntag für den Frieden wenden müssten:

Inhalt

Die Wähler wollen ein Atomwaffenverbot!

ICAN Deutschland, die Kampagne für ein Atomwaffenverbot schreibt was man jetzt noch vor der Wahl tun kann:

Mit einer repräsentative Umfrage und buntem Protest bringen wir das Atomwaffenthema in die breite Öffentlichkeit. Endlich kommt das Atomwaffenthema in der breiten Öffentlichkeit an! Zahlreiche Medien berichten über eine repräsentative Bevölkerungsumfrage von ICAN. Mit einer repräsentative Umfrage und buntem Protest hat ICAN das Atomwaffenthema in die breite Öffentlichkeit gebracht. So gab es Proteste vor den Botschaften von Nordkorea und den USA in Berlin.

Zum Bundestagswahlkampf ist auch unsere Protestaktion vor den Botschaften von Nordkorea und den USA auf großes Interesse gestoßen. Erst gestern waren wir vor den Botschaften von Nordkorea und den USA, um gegen das atomare Säbelrasseln von Donald Trump und Kim Jong Un zu protestieren – gemeinsam mit den Friedensorganisationen IPPNW und DFG-VK. Mit einer nachgebauten Atombombe in Originalgröße, Masken, Strahlenschutzanzügen und Transparenten haben wir eine Deeskalationspolitik gefordert. Die Botschaft ist klar: Atomwaffen gehören verboten und abgeschafft!

Zwei Tage vorher haben wir in der Berliner Pressekonferenz unsere neue YouGov-Umfrage präsentiert. Ergebnis: 71% der Deutschen wollen, dass die künftige Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.

Eine deutliche Mehrheit gibt es übrigens bei den Anhängern aller Parteien! Hoffen wir, dass die Politik die Signale erkennt und nach der Bundestagswahl das Abkommen nicht länger boykottiert, sondern schnellstens unterzeichnet. Mehr Informationen zu der Umfrage findest Du in unserer Pressemitteilung. Veröffentlicht haben wir außerdem ein Briefing über die wesentlichen Inhalte und das Zustandekommen des Verbotsvertrags.

Die Medienresonanz kann sich sehen lassen: ARD, ZDF und Deutsche Welle waren da, auch mehrere Tageszeitungen und Nachrichtenagenturen. Einige Berichte findest Du auf unserer Seite „ICAN in den Medien“.

Wenn eine so deutliche Mehrheit der Bürger für das Atomwaffenverbot ist, dann muss die künftige Bundesregierung handeln. Um die Politiker an das Thema zu erinnern, haben wir schon vor einigen Wochen eine Mailaktion zur Bundestagswahl gestartet. Jetzt ist die letzte Gelegenheit: Schreib deinen Direktkandidatinnen und -kandidaten und frag nach, wie sie sich zum Atomwaffenverbot und zu den US-Waffen in Deutschland positionieren. Falls Du schon teilgenommen hast, informiere deine Freunde und schreibe deinen Bundestags-Kandidaten eine Mail! www.nuclearban.de

Zum Ende noch ein kleiner, aber feiner Veranstaltungshinweis: Am kommenden Mittwoch wird der Verbotsvertrag in New York zur Unterzeichnung freigegeben. In Berlin werden wir an diesem Tag mit Jan van Aken über „den Wahlsonntag und die nukleare Frage“ diskutieren – er ist Linken-Abgeordneter und ehemaliger UN-Biowaffeninspekteur.

Alle Infos zu der Veranstaltung findest Du auf unserer Website https://www.icanw.de/


STOPP AIR BASE RAMSTEIN 2017


Auch wir haben zu den Protesten gegen die Ramstein Air Base aufgerufen (STOPP AIR BASE RAMSTEIN 2017  und Anmeldung zum Friedenscamp - Stopp AIR BASE Ramstein ), hier nun ein erster Bericht von den erfolgreichen Aktionen:

Die RamsteinProteste vom 03. bis 10.09.2017 waren die bisher größten Aktionen gegen die Air Base in der Geschichte dieses US-amerikanischen Militärstützpunktes und des Widerstandes.

Sie waren eine der großen Aktionen der Friedensbewegung, als Einzelaktion 2017 mit Abstand die größte Friedensaktion in Deutschland. Sie war in der besten Tradition der Friedensbewegung breit, bunt, pluralistisch, vielfältig, solidarisch, internationalistisch sowie antifaschistisch und jung. Geringer vertreten war dieses Mal die „ältere Generation“. Unterschiede und Differenzen wurden offen und solidarisch formuliert.

Diese Aktionen waren und sind weiterhin unabdingbar und notwendig – Die Zeichen der Zeit stehen auf mehr Krieg und Konfrontation:

Die Vielfalt der Aktionen gegen die Drohnen und die Ramstein Air Base vom 3. bis zum 10.09.2017 war einmalig und beeindruckend. Vielfalt war das Markenzeichen der Proteste gegen die US-Airbase:

Was prägte die Aktionen noch?

Alles nur gut oder nur Licht? Das kann es gar nicht geben:

Was bleibt oder die Nachhaltigkeit des Protestes:

Das wichtigste zum Schluss:

Kampagne Stopp Air Base Ramstein - 13.09.2017


Nach den Enthüllungen über erneute Rechtsverstöße: Die Air Base Ramstein muss geschlossen werden.

Darüber berichtet diese aktuelle Pressemitteilung des Aktionsbüro Stopp Air Base Ramstein Kampagn:

„Jetzt muss die Regierung das Stationierungsabkommen über die Nutzung der Air Base Ramstein sofort kündigen“, fordern Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis „Stopp Air Base Ramstein“ nach den Enthüllungen, die am 13.09. in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurden. „Der Transport von Kriegswaffen in Krisen- und Kriegsgebiete ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und widerspricht dem Grundgesetz“.

Völlig unglaubwürdig ist die Behauptung der Regierung, nichts von den illegalen Transporten von Waffen in das Kriegsgebiert gewusst zu haben. Deutsche Verbindungsoffiziere sind auf der Air Base stationiert, die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind – wie u.a. bei der Korrektur der Lüge von dem Nichtwissen über die weltweiten Drohneneinsätze via Ramstein wieder offensichtlich wurde – in dauernden Kontakt mit der US-Armee und dem Pentagon. Informationen über diese illegale Nutzung waren wohl schon vorher in Regierungskreisen bekannt, wie die SZ dokumentiert.

„Die Bundesregierung ist also viel tiefer in den Syrienkrieg verstrickt, als sie bisher zugegeben hat. Indizien sprechen dafür, dass sie die illegale Nutzung von Ramstein – wieauch die Folterflüge – stillschweigend geduldet hat. „Ein Nichtwissen wäre aber genauso erschreckend“, so Reiner Braun und Pascal Luig, „würde es doch bedeuten, dass die Bundesregierung über Kriegsführung und Waffenexporte in ihrem Land nicht Bescheid wüsste. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen den Amtseid, der eigentlich den sofortigen Rücktritt bedeuten müsste“.

„Von deutschem Boden darf nur Frieden ausgehen“, heißt es in dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, der die Souveränität Deutschlands herstellte. „Deshalb muss jetzt das Stationierungsabkommen gekündigt und die Air Base geschlossen werden. Dies wäre eine Rückkehr zum Völkerrecht. Dieser Schritt muss mit einem umfassenden Konversionsprogramm für die Region verbunden werden, welches wirklich gute Arbeit schafft“, so Reiner Braun und Pascal Luig.

„Ein erneuter Beweis wie notwendig die großen Aktionen des letzten Wochenendes vom 3. bis 10.09. in Ramstein waren und dass diese fortgesetzt werden müssen“, bekräftigten Reiner Braun und Pascal Luig.

Aktionsbüro Stopp Air Base Ramstein Kampagne 2017
Marienstr. 19/20 · 10117 Berlin


STOPP AIR BASE RAMSTEIN 2017

 Wir haben alles versucht, die Ramstein Proteste 2017 so kostengünstig wie irgend möglich zu machen. Trotzdem sind Kosten entstanden, die höher waren, als wir geplant hatten. Dies gilt für:

Auf der Einnahmenseite ist leider:

Dies alles hat sich zu einem Defizit von ca. 10.000 Euro summiert.

Wir wollen und müssen die Aktivitäten gegen den Drohnenkrieg und die Air Base Ramstein dringend und intensiv fortsetzen. Die Enthüllungen aus der SZ, dass von diesem Stützpunkt illegale Waffenlieferungen in den Krieg in Syrien erfolgten sind, war für uns nicht unbedingt absolut neu, aber sie untermauern noch einmal die Notwendigkeit der Schließung dieser Militärbasis. Wir müssen den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, um eine Kündigung des Stationierungsabkommen zu erreichen.

Die Aktionen waren toll, die Stimmung oft einzigartig und Solidarität hat die Protesttage geprägt. Jetzt hoffen wir, dass wir gemeinsam auch die Aktionen finanziell plus/minus null abschließen können.

Dazu brauchen wir Eure Hilfe. Jeder Cent, jeder Euro hilft und lässt uns schnell wieder aktiv weiterarbeiten, damit wir Ramstein 2018 vorbereiten, eine umfassende Auswertung durchführen sowie viele kleinere und größere Aktionen überall planen und unterstützen können.

Wenn Ihr uns unterstützen könnt und wollt, bitte spendet auf das folgende Konto:

Inhaber: Aktiv für den Frieden - Stopp Ramstein e.V.
IBAN: DE38 1005 0000 0190 6460 80
BIC: BELADEBEXXX
Stichwort: Hilfe Ramstein 2017

Vielen herzlichen Dank!
Aktionsbüro Kampagne Stopp Air Base Ramstein 2017
Marienstr. 19/20 · 10117 Berlin
 


„Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland“

Schon 2010 war Aktion Freiheit statt Angst bei den Aktionen gegen den NATO Gipfel in Lissabon dabei und wir haben die Kampagne der Friedensbewegung gegen die NATO-Mitgliedschaft in den letzten Jahren unterstützt. Deshalb haben wir in den letzten Tagen diesen Aufruf erhalten:

An die Gruppierungen der Friedensbewegung, die sich mit ihrer Unterschrift unter den Aufruf vom Juli 2015 „Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland“  zusammengeschlossen hatten

"Frieden statt NATO", so lautete die Ueberschrift einer Sonderbeilage der 'Jungen Welt' (jw) zum Antikriegstag 2017. Die herannahende Bundestagswahl ist Grund genug, ueber diesen notwendigen Politikwechsel zu sprechen:

Der Artikel von Joerg Kronauer in dieser Beilage ist uebertitelt: "Umbau zur Kriegsmacht" - gemeint sind die EU und Deutschland -. Das ist genau das, was stattfindet, und zwar seit dem ersten NATO-Angriffskrieg (1999 gegen Serbien), an dem Deutschland unter der Regierung von SPD und GRUENEN aktiv teilgenommen hat.

Dieser Umbau wird von der CDU/CSU-SPD-Regierung massiv fortgesetzt. Man lese nur das neue 'Weissbuch' der Bundeswehr von 2016. Dort wird der weltpolitische Anspruch der BRD festgeschrieben. Deutschland, so heisst es darin, "wird zunehmend als zentraler Akteur in Europa wahrgenommen. Es traegt aufgrund seiner wirtschaftlichen, politischen und militaerischen Bedeutung Verantwortung, die globale Ordnung aktiv mit zu gestalten. ... Deutschland ist bereit, sich frueh, entschieden und substantiell ... einzubringen und Fuehrung zu uebernehmen. ... Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global."*

Dazu gehoere auch der Weltraum, wie es in dem Papier "Strategische Leitlinie Weltraum" des Kriegsministeriums heisst. Das All wird als "militaerischer Operationsrtaum" betrachtet, den eine "moderne Kriegsfuehrung" * zu nutzen habe. Nicht nur hier wird offen von 'Krieg' gesprochen; laut 'Weissbuch' sind "gesicherte Rohsyoffzufuhr und sichere Transportwege"* Gruende fuer militaerische Interventionen, also fuer Krieg.

Ebenso verwerflich ist das Verhalten der Bundesregierung in Sachen Atomwaffeneinsatz. Schon die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen ist laut Urteil des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 1996 voelkerrechtlich verboten. Davon unbeeindruckt hat Deutschland dem am 7.Juli 2017 von 122 Staaten in der UN-Vollversammlung beschlossenen Atomwaffenverbot nicht zugestimmt.

Die CDU/CSU-SPD-Regierung haelt zudem unberirrt an der 'Nuklearen Teilhabe" fest: d.h.: auch im Fall eines atomaren Erstschlages durch die US-gefuehrte NATO - die Erstschlagsoption ist nach wie vor Teil der 'Abschreckungsdoktrin' aller Atomwaffenstaaten (Ausnahme China) - muesste die Bundeswehr ggf. die im Fliegerhorst Buechel (80 km suedlich von Aachen) gelagerten US-Atombomben mit deutschen Tornados ins Ziel bringen, wie es aus dem Beschluss des Warschauer NATO-Gipfels 2016 hervorgeht: "Das nukleare Abschreckungsdispositiv der NATO beruht zum Teil auch auf vorwaertsdislozierten Kernwaffen der USA in Europa und auf Faehigkeiten und Infrastruktur, die von den betreffenden Buendnispartnern bereitgestellt werden." **

Nicht nur die NATO, auch die EU sind auf 'Vorwaertsverteidigung' getrimmt. In einem neueren Papier der 'Bundesakademie fuer Sicherheitspolitik' (BakS), dem militaerpolitischen Strategiezentrum der Bundesregierung, freut sich die BakS, dass die Aufruestung der EU voranschreitet. Gegen wen aufgeruestet wird, geht klar aus dem 'Weissbuch 2016' hervor, wo es heisst: "Russland stellt auf absehbare Zeit eine Herausforderug fuer die Sicherheit auf unserem Kontinet dar."

Wozu dieses Kriegsgeschrei?

Russland hat seit dem Desaster in Afghanistan in den 80er Jahren nicht einen Krieg gegen fremde Laender gefuehrt, waehrend die US-gefuehrte NATO 1999 Sebien bombardiert, in der Ukraine 2014 eine rechte NATO-hoerige Regierung an die Macht geputscht hat und seit dem 11.9. 2001 Afghanistan, Irak, libyen und Syrien mit Krieg ueberzogen und Chaos hinterlassen hat.

Die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die gegen die herrschende Kriegslogik der EU und der NATO ist, und gegen alle Kriegseinsaetze der Bundeswehr - z.Zt. in 16(!) Gebieten unseres Planeten - gestimmt hat, ist DIE LINKE.

Fuer uns ist das wichtigste Kriterium fuer eine Wahlentscheidung die Einstellung der Parteien zur Kriegslogik. Alle Parteien, die sich nicht klar von Krieg und Kriegsvorbereitungen distanzieren, sind in unseren Augen nicht waehlbar.

*  zitiert nach J. Kronauer: "Umbau zur Kriegsmacht",
** zitiert nach R.Hagen: "Neuer Ruestungswettlauf", ebenfalls in der 'jw"-Beilage vom 1. Sept. 2017

No to NATO!


Mehr dazu bei https://schuleohnemilitaer.com/
und https://www.ramstein-kampagne.eu/
und http://www.neinzurnato.de/?page_id=173
und http://german-foreign-policy.com/de/fulltext/59671
und https://www.icanw.de/
und www.nuclearban.de
und http://www.neinzurnato.de/?page_id=173

Alle Artikel zu


Kommentar: RE: 20170919 "Ohne Frieden ist alles nichts!"

Today begins #NoWar2017
To watch the livestream simply visit facebook.com/worldbeyondwar
at the time of the conference. If you miss it you can watch it anytime later at the same page. Numerous groups around the world are organizing events to watch the livestream. You can do the same and let us know to help promote your event.
Speakers will include: Medea Benjamin, Nadine Bloch, Max Blumenthal, Natalia Cardona, Terry Crawford-Browne, Alice Day, Lincoln Day, Tim DeChristopher, Dale Dewar, Thomas Drake, Pat Elder, Dan Ellsberg, Bruce Gagnon, Will Griffin, Tiffany Jenkins, Tony Jenkins, Kathy Kelly, Jonathan King, Lindsay Koshgarian, James Marc Leas, Annie Machon, Ray McGovern, Rev Lukata Mjumbe, Bill Moyer, Elizabeth Murray, Emanuel Pastreich, Anthony Rogers-Wright, Alice Slater, Gar Smith, Edward Snowden (by video), Susi Snyder, Mike Stagg, Jill Stein, David Swanson, Robin Taubenfeld, Brian Terrell, Brian Trautman, Richard Tucker, Donnal Walter, Ann Wright, Emily Wurth, Kevin Zeese.
Conference hours are
Friday, Sept 22: 7-10 p.m.
Saturday, Sept 23: 9 a.m. – 9 p.m.
Sunday, Sept 24: 9 a.m. – 9 p.m.
More info https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2063-20170922.htm

No War 2017, 22.09.2017 09:52


RE: 20170919 "Ohne Frieden ist alles nichts!"

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, vieles hatten wir uns von dem Spendenbrief erhofft, einiges vielleicht sogar erwartet, nach den großen Aktionen und der so positiven und vielfältigen Resonanz.
Aber, was wir in den letzten Tagen erfahren durften, was wir auf dem Konto immer wieder einsehen konnten, übertraf nicht nur all unsere Erwartungen und unsere kühnsten Träume – es ist einfach phänomenal:
Bis Freitagabend gegen 21.00 Uhr sind über 22.000 Euro auf dem Konto eingegangen.
Ganz, ganz herzlichen Dank, Euch allen, die Ihr gespendet habt!

Aktionsbüro Kampagne Stopp Air Base Ramstein 2017, 24.09.2017 03:54


Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2PT
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6184-20170919-ohne-frieden-ist-alles-nichts.htm
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Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Flucht
Erstellt: 2017-09-19 08:58:06
Aufrufe: 2083

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