20200512 Presseecho zur Mahnwache gegen Drohnenbewaffnung

12.05.2020 Presseecho zur Mahnwache gegen Drohnenbewaffnung

Mahnwache vor BMVg schlägt Wellen

Die Mahnwache vor dem Bendler Block, dem Sitz des Bundesministeriums der Verteidigung, in der Stauffenbergstr. 18 am gestrigen Montag hat in den Medien Wellen geschlagen - und das lag nicht am Regen - so viel war es denn doch nicht.

Über den geplanten weiteren Verlauf für eine "ethische Debatte" über eine mögliche Bewaffnung von detuschen Drohnen nach dem Wunsch der Bundeswehr schreibt Thomas Wiegold im Blog "Augen geradeaus!":

"Die aktuelle Debatte wird, jedenfalls formal, bis zur Sommerpause noch weitergehen: Am 18. Mai ist ein Live-Chat mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber und Generalinspekteur Eberhard Zorn geplant, ebenfalls im Mai sollen Bundestagsabgeordneten Videos zu dem Thema präsentiert werden (die ich natürlich auch gerne sehen würde). Es folgen noch zwei Debatten an der Universität in Regensburg und der Bundeswehr-Universität in München. Und dann wandert das Thema auch schon aus der öffentlichen Debatte in die Politik – nach der Sommerpause. Allerdings: Ob es da so weit kommt, dass sich der Haushaltsausschuss mit einer Beschaffungsvorlage befassen muss, scheint mir derzeit noch recht zweifelhaft."

Es ist also dringend notwendig die Debatte aus dem Rahmen des Verteidigungsministeriums zu befreien und sie in die Gesellschaft zu tragen. Zivilgesellschaftliche Kräfte, wie Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen müssen sich beteiligen können. Immerhin hat unsere Mahnwache am Montag zur Berichterstattung in den Medien geführt.

So meldete

die Sendung "ZDF heute" gestern Abend (11.05.2020 19:24 Uhr) immerhin über 2 min eine "Debatte im Bundestag: Bewaffnete Drohnen: Ja oder nein?" https://www.zdf.de/nachrichten/politik/drohnen-debatte-bundestag-100.html
Antikrieg TV auch 2 min im Überblick: "Kundgebung gegen Kampfdrohnen - Berlin am Bundesverteidigungsministerium 11.5.2020"
https://youtu.be/LihnBA8eumQ
der Evangelische Pressedienst epd
https://www.evangelisch.de/inhalte/169967/11-05-2020/verteidigungsministerium-startet-debatte-ueber-bewaffnete-drohnen
Informationsstelle Wissenschaft&Frieden e.V. und Pax Christi "Mit Kampfdrohnen und Killerrobotern - für gerechten Frieden?"
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/W+F-Dossier89_Drohnenkrieg.pdf
der Schwarzwälder Bote, "Generalinspekteur will bewaffnete Drohnen zum Schutz",
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.dialog-wird-gestartet-debatte-ueber-umstrittene-drohnen-bewaffnung-der-bundeswehr.e3b9f4cf-560e-4e3f-93d2-18d825216208.html
Rhein Neckar Zeitung, "Die Drohnen-Debatte ist eröffnet" (12.05.2020)
taz, "Kampfdrohnen für die Bundeswehr- Befremdliche Debatte",
https://taz.de/Kampfdrohnen-fuer-die-Bundeswehr/!5684569/
neues deutschland, "Sehnsucht nach Killermaschinen" (12.05.2020)
JungeWelt, Alibidebatte um Drohnen, von Andrej Hunko (12.05.2020)
https://www.jungewelt.de/artikel/378133.militarismus-alibidebatte-um-drohnen.html
und das Verteidigungsministerium selbst berichtete ausführlich über die Argumente der Kritiker einer Bewaffnung
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/drohnen-debatte-bmvg-protest-bendlerblock-256212

Vielleicht war hier das schlechte Gewissen maßgebend, damit wenigstens der Eindruck einer breiten öffentlichen Debatte entsteht ...
Auf jeden Fall wurden unsere Argumente richtig wiedergegeben

Wir sind gegen Kriege, und Kampfdrohnen senken die Hemmschwelle für einen kriegerischen Einsatz.
Die Rüstungsspirale dreht sich damit nur immer schneller.
Bewaffnete Drohnen sind schädlich für Deutschland und auch die Bundeswehr, weil Drohnen Hass und Aggressivität stärken.
Die Entwicklung von automatischen/autonomen Waffen kann eine Eigendynamik entwickeln, die sich nicht mehr stoppen ließe.
Eine gesamtgesellschaftliche Debatte könne in Corona-Zeiten gar nicht geführt werden.
...

Update 14.05.20: Zu früh gefreut - das BMVg hat ihre Webseite geändert und fast alle unsere Argumente wieder von der Seite genommen. Da hat das Wahrheitsministerium voll zugeschlagen ...
Sitzt der verantwortliche Redakteur jetzt im Bundeswehr-Karzer?

Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7261-20200511-mahnwache-vor-dem-bmvg-gegen-bewaffnung-von-drohnen.htm
und alle unsere Artikel zur Drohnenbewaffnung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchartl.pl?suche=Drohnenbewaffnung&sel=meta