11.09.2020 Bewaffnung deutscher Drohnen muss verhindert werden

SPD ist wieder beim Umfallen

Ausgerechnet während der Hochzeit der Corona Pandemie im März wollte das Bundesministerium der Verteidigung eine "breite öffentliche ethische Debatte" zur Bewaffung von Drohnen der Bundeswehr durchführen. So eine Debatte wurde vom Bundestag 2013 gefordert und sie darf nicht heimlich und nur mit ausgesuchten Mitgliedern des Verteidigungsausschusses stattfinden.

Trotzdem fanden dann im Mai solche Veranstaltungen statt und wir haben mit der Friedensbewegung vor dem Bendler Block in Berlin demonstriert. Außerdem hatten wir dazu aufgefordert an die Abgeordneten zu schreiben und die Bedenken gegen diese unmenschliche Form der Kriegsführung deutlich zu machen.

Bomben und Raketen

Nun liegt ein Bericht des Verteidigungsministeriums über die "Debatte" zusammen mit dem Antrag zur Beschaffung von Bomben und Raketen für die Bewaffnung der 5 von der Bundeswehr geleasten israelischen Heron TP Drohnen vor und soll noch im September vom Verteidigungs- und vom Haushaltsausschuss beschlossen werden.

Bomben und Raketen - Schon die üblichen mit Zielsteuerung versehenen Hellfire Raketen erzeugen im Umkreis von 30m einen tödlichen Feuerball, nun will die Bundeswehr auch noch Bomben von den Drohnen abwerfen lassen. Damit wird von der Bundeswehr selbst das falsche(!) Argument der angeblich gezielten Tötungen ad absurdum geführt.

Ebenso falsch sind die in den (über Parteigrenzen hinweg fast gleichen) Antworten von den Abgeordneten gebetsmühlenartig wiederholten Argumente

Wie Elsa Rassbach, Code Pink Germany, attac, DFG/VK in ihrer Ansprache auf der Mahnwache am 11.5. vor dem Bundesministerium der Verteidigung am Schluss feststellt, ist der Schaden den sich Deutschland mit der Anschaffung von bewaffneten Drohnen bereitet viel größer als der angebliche Nutzen. Die Menschen, die die Drohnen Tag und Nacht hören, sie aber nicht sehen können, fühlen sich bedroht und leben dauerhaft in einem Zustand der Angst. Der Hass, der sich z.Zt. auf die USA konzentriert wird sich dann auch auf Deutschland und die EU ausdehnen.

Wir müssen eine Zustimmung von SPD und Grünen bei der Beschaffung von Bomben und Raketen verhindern!

Mehr zu der Mahnwache bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7261-20200511-mahnwache-vor-dem-bmvg-gegen-bewaffnung-von-drohnen.htm
und alle unsere Artikel zum Thema Drohnenbewaffnung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchartl.pl?suche=Drohnenbewaffnung&sel=meta


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Erstellt: 2020-09-11 09:30:20
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