23.08.2010 Lötzsch hofft auf Verfassungsgericht

"Überwachung der Linkspartei ist Armutszeugnis"

Die Parteivorsitzende der Linke, Gesine Lötzsch setzt darauf, dass das Bundesverfassungsgericht die Überwachung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz stoppen wird. Dem Abendblatt (Montags-Ausgabe) sagte Lötzsch: „Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht uns Recht geben wird, wenn nicht, würde ich den Glauben an den Rechtsstaat verlieren.“

Zuvor hatte sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, weiterhin für eine Beobachtung der Linkspartei ausgesprochen.

Mehr dazu bei http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1607207/Loetzsch-Ueberwachung-der-Linkspartei-ist-Armutszeugnis.html#reqRSS

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1r4
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1496-20100823-loetzsch-hofft-auf-verfassungsgericht.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1496-20100823-loetzsch-hofft-auf-verfassungsgericht.htm
Tags: #Persoenlichkeitsrecht #Polizei #Geheimdienste #Datenschutz #Partei #BVG #Versammlungsrecht #BKA #Linke
Erstellt: 2010-08-23 07:04:14
Aufrufe: 3636

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

Wir im Web2.0


Diaspora Mastodon Twitter Youtube Tumblr Flickr FsA Wikipedia Facebook Bitmessage FsA Song


Impressum  Datenschutz  Sitemap