banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
13.04.2011 Datenschutz im geheimen

13.04.2011: Netzenquete-Kommission darf Bericht nicht veröffentlichen

In der Netzenquete-Kommission möchte sich die Koalition vor der Öffentlichkeit schützen. Projektgruppen sollten nach einem Antrag der Linken öffentlich tagen. Bisher muss die Öffentlichkeit vor jeder Sitzung erst durch Beschluss der jeweiligen Gruppe hergestellt werden, wobei eine Gegenstimme reicht dies abzulehnen. So eine Gegenstimme sei bisher immer von einem Angehörigen von Union oder FDP gekommen, kritisierte Constanze Kurz vom CCC. Die Koalition kritisierte auch erwartungsgemäß das Ansinnen der Linken. Die bemerkenswerteste Begründung hierfür: Datenschutzgründe

Mehr dazu bei http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34532/1.html

Anmerkung: Hallo schwarz-gelb, schon mal was von Informationsfreiheit gehört?
Staatliches Handeln muss öffentlich sein, um es beurteilen zu können.

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1A7
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/2021-20110413-datenschutz-im-geheimen.htm
Tags: #Enquete #Ueberwachung #Datenschutz #Polizei #Geheimdienste #Datenpannen #skandale #Vorratsdatenspeicherung
Erstellt: 2011-04-13 07:26:37
Aufrufe: 7370

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis