banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
27.09.2012 Sozis gegen Vorratsdatenspeicherung

Parteichef Gabriel verteidigt Vorratsdatenspeicherung

Wie passt das zusammen? Bis Ende Oktober läuft ein SPD-internes Mitgliederbegehren gegen den Beschluss der Partei für die Vorratsdatenspeicherung. Auch die Initiatorin Yasmina Banaszczuk glaubt inzwischen nicht mehr, dass man genügend Unterschriften erreichen werde, um den Beschluss zu kippen. Bei einer SPD-Konferenz zum Thema Vorratsdatenspeicherung am letzten Dienstag wollte man sich auf eine gemeinsame Parteilinie einigen, was jedoch nicht gelang.

Mehr dazu bei http://www.gulli.com/news/19819-spd-streitpunkt-vorratsdatenspeicherung-2012-09-26

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1VJ
Tags: Vorratsdatenspeicherung, Ueberwachung, Polizei, Geheimdienste, Grundrechte
Erstellt: 2012-09-27 07:09:50
Aufrufe: 481

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis