Internetsperren - Überraschung bem Abstimmungsverhalten
Die Abstimmung fiel mit einer fast einheitlichen Zustimmung der Koalitionsfraktionen erwartungsgemäß aus.
Es sind aber Überraschungen zu verzeichnen.
Positiv: eine Gegenstimme in der CDU, sie gehört Jochen Borchert, dem Vater der WAZ-Online-Chefin, Katharina Borchert.
Positiv: drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen in der SPD, dreimal so viele wie ursprünglich erwartet.
FDP und LINKE haben beide einheitlich – in Fraktionsdisziplin – gegen das Gesetz gestimmt.
Negativ bei den Grünen: Keine Ja-Stimme, ganz so schlimm ist es nicht, aber doch 15 Enthaltungen, also ein knappes Drittel der grünen Bundestagsfraktion.
Mehr dazu bei http://blog.till-westermayer.de/index.php/2009/06/19/wie-grun-ist-netzpolitik/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/16d
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/345-20090619-internetsperren-ueberraschung-beim-abstimmungsverhalten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/345-20090619-internetsperren-ueberraschung-beim-abstimmungsverhalten.htm
Tags: #Internetsperren #Abstimmungsverhalten
Erstellt: 2009-06-19 07:23:10 Aufrufe: 3167
Kommentar abgeben
