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Internetsperren - Überraschung bem Abstimmungsverhalten
Die Abstimmung fiel mit einer fast einheitlichen Zustimmung der Koalitionsfraktionen erwartungsgemäß aus.
Es sind aber Überraschungen zu verzeichnen.
Positiv: eine Gegenstimme in der CDU, sie gehört Jochen Borchert, dem Vater der WAZ-Online-Chefin, Katharina Borchert.
Positiv: drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen in der SPD, dreimal so viele wie ursprünglich erwartet.
FDP und LINKE haben beide einheitlich – in Fraktionsdisziplin – gegen das Gesetz gestimmt.
Negativ bei den Grünen: Keine Ja-Stimme, ganz so schlimm ist es nicht, aber doch 15 Enthaltungen, also ein knappes Drittel der grünen Bundestagsfraktion.
Mehr dazu bei http://blog.till-westermayer.de/index.php/2009/06/19/wie-grun-ist-netzpolitik/
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Tags: #Internetsperren #Abstimmungsverhalten
Created: 2009-06-19 07:23:10
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