12.02.2016 Steinmeier von NATO überrollt

"Steinmeier kritisiert möglichen Nato-Einsatz gegen Schlepper"

(cc) wikimedia "US_Navy_100527-N-3136P-057_Two_rigid-hull_inflatable_boats_operated_by_the_Spanish_Navy_transfer_members_of_a_visit,_board,_search_and_seizure_team_to_the_Military_Sealift_Command.jpg"

titelte vor 2 Tagen noch Zeit-Online. "Die Nato kann keine Rolle bei der Steuerung der Flüchtlingsmigration spielen", sagte Steinmeier.

Auch der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, war überrascht vom Vorstoß Angela Merkels, die Nato in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubeziehen.

Trotz aller fehlender Abstimmung in der Regierung haben die Nato-Verteidigungsminister gestern in Brüssel genau das beschlossen. Hoch gerüstete Kriegsschiffe werden also in den nächsten Wochen zwischen Gummibooten kreuzen und "Europa schützen".

... und der Außenminister bleibt außen vor - und die SPD hat niemand gefragt.

Mehr dazu bei http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/frank-walter-steinmeier-kritisiert-plan-nato-kuestenschutz

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2Ai
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5397-20160212-steinmeier-von-nato-ueberrollt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/5397-20160212-steinmeier-von-nato-ueberrollt.htm
Tags: #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Steinmeier #NATO #Fluechtlingsabwehr #Militaer #Bundeswehr #Aufruestung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Erstellt: 2016-02-12 08:30:59
Aufrufe: 1644

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

Wir im Web2.0


Diaspora Mastodon Twitter Youtube Tumblr Flickr FsA Wikipedia Facebook Bitmessage FsA Song


Impressum  Datenschutz  Sitemap