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Im Bundestag notiert: Münchner Sicherheitskonferenz
Verteidigung/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/AW/CHE) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung
über den Einsatz der Bundeswehr während der Münchner
Sicherheitskonferenz 2010 informiert werden. In ihrer Kleinen Anfrage (
17/433 <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/004/1700433.pdf> )
verlangt sie Auskunft darüber, welche Art der Unterstützung die
Bundeswehr während der Konferenz leistet, wie viele Soldaten dabei
eingesetzt werden, welche Kosten dadurch entstehen und auf welcher
Rechtsgrundlage die Unterstützungsleistungen beruhen.
Siehe auch:
- http://sicherheitskonferenz.de/
- Termin: Protest gegen Sicherheitskonferenz (auch als iCal-Datei verfügbar)
Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 011
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Tags: #MuenchenerSicherheitskonferenz #NATO-Sicherheitskonferenz #Bundeswehr #EinsatzimInneren #ParlamentarischeAnfrage #parl.Anfrage #Bundesregierung #DieLinke.
Created: 2010-01-20 14:44:35
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