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Elena ist ’ne Petze
Mehrere tausend Menschen nahmen an der Demo gegen Überwachung am 11.9. teil, leider weniger als in den Vorjahren. Als Redner bei der Auftaktkundgebung sprach sich der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, gegen den »Elektronischen Entgeltnachweis« (ELENA) aus. In der Datei werden unter anderem »sonstige Fehlzeiten« und Details zur Kündigung von Mitarbeitern erfaßt. Als Arbeitgeberin verweigert ver.di die monatliche Weiterleitung der sensiblen Daten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung – dafür bekam Bsirske Applaus. »Elena ist ’ne Petze«, hieß es auf einem Schild, das Jugendliche Demonstrationsteilnehmer gemalt hatten.
Bsirske kritisierte auch den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz. Damit könnten die »Kontroll- und Überwachungsbefugnisse für Arbeitgeber« weiter ausgebaut werden, so der ver.di-Vorsitzende. Arbeitgebern würden hierdurch »Möglichkeiten eingeräumt, die bisher staatlichen Strafverfolgungsbehörden vorbehalten waren«.
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Created: 2010-09-13 07:44:27
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