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11.10.2011: Journalist auf Demo wird zur Gefahr
Ein angestellter Redakteur des Göttinger Lokalradios wird seit Jahren vom Verfassungsschutz überwacht. Auf ein Auskunftsersuchen hin präsentierte die Niedersächsische Verfassungsschutzbehörde seinem Anwalt jetzt einen Teil ihrer Erkenntnisse. "Am 19. März 2011 war Ihr Mandant, aufgrund der Ereignisse in Japan, Teilnehmer einer Anti-Atom-Demonstration in Göttingen." Zwei weitere Teilnahmen an legalen Demonstrationen werden ebenfalls aufgelistet. Der Betroffene betont, dass dies seine Aufgabe als Journalist war.
Die Gewerkschaft Ver.di ist grundsätzlich empört über die "Bespitzelung" ihres Mitglieds. Sein Gewerkschaftssekretär Patrick von Brandt dazu in der taz: Dass die Ausübung seines Berufs für den Kollegen zu ständig erweiterten Einträgen in einer Verfassungsschutzakte führe, "weckt ungute Erinnerungen an längst vergangene Zeiten".
Mehr dazu bei http://www.taz.de/Niedersaechsische-berwachung-/!79681/
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Tags: #Ueberwachung #Verfassungsschutz #Polizei #Geheimdienste #Versammlungsrecht #Persoenlichkeitsrecht
Created: 2011-10-11 07:42:36
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