DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Donate via Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
17.12.2015 Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
Sorry, most articles are not available in English yet

Protest vor dem Bundestag: Keine Militarisierung der Außenpolitik!

Zum 16. Mal in diesem Jahr haben wir uns vor dem Bundestag mit anderen Friedensaktivisten von attac, den Naturfreunden, der Linken und der Berliner FriKo eingefunden, um gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu protestieren. Diese Anzahl zeigt schon, dass wir dringend gegen die Militarisierung deutscher Außenpolitik vorgehen müssen bevor es zu spät ist.

Nach dem echt völkerrechtswidrigen Beschluss in der vergangenen Woche ohne ein UN-Mandat in den Krieg nach Syrien zu ziehen, ging es heute um die Verlängerung und Aufstockung des Afghanistaneinsatzes und um die Entsendung von bis zu 500 Soldaten ins Mittelmeer.

Mit der "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan" und der "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer" soll die Militärpräsenz der Bundeswehr im Ausland für ein weiteres Jahr verlängert werden.

ACTIVE ENDEAVOUR wurde nach dem Inkrafttreten des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags am 26. Oktober 2001 offziell begonnen. Mit der weiteren Entsendung von Soldaten nach Afghanistan wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert.

Darüber hinaus wird eine Verbundene Debatte zum Thema "60 Jahre Bundeswehr" auf der Tagesordnung stehen, bei der die Bundesregierung die Bundeswehr als notwendig und sinnvoll darstellen wird. Auch wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Panzerlieferung nach Katar stoppen" diskutiert.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen schnellen Rückzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland. Gleichzeitig wollen wir unsere Forderung nach einem sofortigen Verbot von Rüstungsexporten deutlich zeigen.

Gemeinsam fordern wir:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr! Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!

Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linken und Lühr Henken vom Friedensratschlag forderten die Abgeordneten auf endlich Schluss zu machen der "Entsendung" von Soldaten - diese dienten in keinem Fall der Konfliktlösung.


Update 18.02.2016: Interview mit diversen Abgeordneten: Was machen wir in Syrien? 3 Minuten, die sich lohnen http://daserste.ndr.de/extra3/sendungen/Klaas-Butenschoen-fragt-Bundestagsabgeordnete-Was-machen-wir-eigentlich-in-Syrien,extra10702.html


Alle Artikel zu

 


Category[25]: Schule ohne Militär Short-Link to this page: a-fsa.de/e/2yV
Link to this page: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5316-20151217-auslandseinsaetze-der-bundeswehr-beenden.htm
Link with Tor: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/5316-20151217-auslandseinsaetze-der-bundeswehr-beenden.htm
Tags: #SchuleohneMilitaer #Atomwaffen #Militaer #Auslandseinsaetze #Afghanistan #Mitelmeer #Bundeswehr #ENDEAVOUR #Aufruestung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Created: 2015-12-17 10:07:53
Hits: 743

Leave a Comment

If you like a crypted answer you may copy your
public key into this field. (Optional)
To prevent the use of this form by spam robots, please enter the portrayed character set in the left picture below into the right field.
logos Member of European Civil Liberties Network Creative Commons Member of WorldBeyondWar We support and recomend the CCC Always involved in volunteering Member of Schule ohne Militär We don't store user data We don't use JavaScript Member of Fundamental Right Platform For transparency in the civil society Nominated for the Deutsche Engagementpreis