201905 Newsletter Mai 2019

201905 Newsletter Mai 2019
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05/2019 Newsletter und Termine Aktion Freiheit statt Angst e.V.

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Inhaltsverzeichnis:
1. Spende gegen die Politik der Angstmacherei
2. Freiheit für Julian Assange und Chelsea Manning
3. Rheinmetall entrüsten
4. Ausstellung über von Drohnen getötete Kinder
5. Aktion für richtige Unterschriftenlisten
6. Ostermarsch für abrüsten statt aufrüsten
7. Mit Sicherheit die Falschen erwischt
8. Wahlprüfsteine verschickt
9. Terminvorschau

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1. Spende gegen die Politik der Angstmacherei
Wir bitten weiterhin um Ihre Spende! Gegen Sicherheitswahn und Terrorangst!
Seit über 12 Jahre kämpfen wir gegen die Politik der Angstmacherei, mit der versucht wird den Menschen den freiwilligen Verzicht auf ihre Grundrechte einzureden. Unter Punkt 7 finden Sie wieder ein Beispiel, dass wir recht hatten und die Politik die Steuergelder für sinnlose und gefährliche Überwachungsspielzeuge verschwendet.
Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende!

Achtung, neue Kontoverbindung:
Aktion Freiheit statt Angst e.V.
IBAN DE72 5003 1000 1060 9910 02
BIC TRODDEF1

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/59-spenden.htm
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/57-mitglied-werden.htm

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2. Freiheit für Julian Assange und Chelsea Manning
Julian Assange schwebt in höchster Gefahr. Im Fall seiner Auslieferung an die USA droht ihm nach der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen eine lebenslängliche Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe. Auch Chelsea Manning sitzt in Beugehaft, um sie zu Aussagen gegen Julian Assange zu zwingen.
Die vorgeschobene Anklage einer "Verschwörung zu einem Hackerangriff" gegen Assange dient nur dazu von dem Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit abzulenken und seine Auslieferung durch Großbritannien zu erreichen. Die USA konstruieren aus der Nutzung "eines verschlüsselten Chatdienstes" bereits eine Verschwörung. Damit dürfen wir sie nicht durchkommen lassen.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6850-20190412-protest-gegen-festnahme-von-julian-assange.htm
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6862-20190426-usa-erfinden-verschwoerungstheorie.htm

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3. Rheinmetall entrüsten
Waffenexporte stoppen! Protest Aktion zur Hauptversammlung von Rheinmetall
Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG treffen sich am 28. Mai zu ihrer Hauptversammlung in Berlin. Mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen steigerte Rheinmetall den Profit um 46 %.
Erdogans Leopard-2-Panzer mit ihren Rheinmetall-Kanonen haben im nordsyrischen Afrin völkerrechtswidrig gemordet und Waffen von Rheinmetall werden von Saudi-Arabien auch im Jemen-Krieg eingesetzt. Dagegen wollen wir am Di, 28. Mai ab 9 Uhr vor dem Hotel Maritim in Berlin protestieren!

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2462-20190528.htm

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4. Ausstellung über von Drohnen getötete Kinder
Zum Gedenken an durch Drohnen getötete Kinder entstand das "Drones Quilt Project", eine Kunstausstellung aus den USA. Diese Ausstellung war jetzt beereits an 3 Orten in Berlin zu sehen. Aktive von Aktion Freiheit statt Angst organisieren den Verleih der Ausstellung. Wir suchen weitere Ausstellungsorte in Deutschland, bitte Vorschläge an kontakt@aktion-fsa.de
Die Ausstellung ist jetzt bis zum 12.5. auf der Autotopia in Dresden zu sehen.

https://www.drohnen-quilts.de/
https://autotopia.c3d2.de/
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6777-20190201-kampfdrohnen-und-automatische-killerroboter-verhindern.htm
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6788-20190210-gedenken-an-durch-drohnen-getoetete-kinder.htm

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5. Aktion für richtige Unterschriftenlisten
Aktion Freiheit statt Angst hat eine lokale Unterschriftenaktion der SPD im Europa-Wahlkampf kritisiert. Wir mussten feststellen, dass man in der Eile wenig Sorgfalt auf die Erstellung der Unterschriftenlisten gelegt hat. Die Listen zum Unterschreiben waren blanko, also ohne Betreff und bestanden nur aus einer Tabelle zum Ausfüllen der Adresse, Namen und zum Unterschreiben. Wir haben die Veranstalter auf die fehlende Zweckbindung und ein besseres Musterschreiben hingewiesen.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6858-20190422-keinen-zweifel-an-der-zweckbindung-aufkommen-lassen.htm

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6. Ostermarsch für abrüsten statt aufrüsten
Zusammen mit über 2000 weiteren Berlinerinnen und Berliner waren wir dabei und haben unseren Wunsch nach einer wirklichen Friedenspolitk deutlich gemacht. Insgesamt haben in diesem Jahr angesichts der Konflikte in der Welt wieder mehr Menschen an den Aktionen der Friedensbewegung teilgenommen.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6852-20190420-abruesten-statt-aufruesten.htm

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7. Mit Sicherheit die Falschen erwischt
Bereits bei den Ergebnissen zur "intelligenten" Videoüberwachung am Berliner Bahnhof Südkreuz konnten wir nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Doch das erste halbe Jahr der EU-Flugreisedatenauswertung übertrifft auch noch dies. Das BKA muss eine Fehlerrate von 99,7% eingestehen. Von 94.098 "technischen Treffern" blieben nur 277 "begründete Verdachtsfälle". Jeder einzelne der 94.098 musste von Beamten händisch überprüft werden. 40 Beamte arbeiten in 24/7-Schichten nur am Aussortieren der Fehler. 500 Planstellen sollen für die Flugreisedatenauswertung einmal tätig sein. Der Unterschied in der Fehlerrate zu keiner(!) Reisedatenüberwachung liegt bei den vorliegenden 1,2 Mio. Datensätzen nur bei 99,9775% zu 99,7% (=0,2775%), würde aber Millionen Euro einsparen.
Welche sonstigen Überwachungsmaßnahmen unsere Steuergelder sinnlos verschwenden beschreibt ein Artikel im Tagesspiegel (s.u.)

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6863-20190427-flugreisedatenauswertung-liefert-997-fehler.htm
https://www.tagesspiegel.de/politik/umstrittene-ueberwachung-im-namen-der-sicherheit/24262416.html
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6343-20171001-videoueberwachung-ein-eingriff-in-die-informationelle-selbstbestimmung.htm

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8. Wahlprüfsteine verschickt
Ende März hat Aktion Freiheit statt Angst e.V. die deutschsprachigen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des EU-Parlaments um Stellungnahme zu Themen der Privatsphäre und der Sicherheitsgesetzgebung gebeten. Auf Antworten warten wir bisher noch. Vor 5 Jahren konnten wir die Antworten rechtzeitig vor der Wahl bekannt geben.
In jedem Fall können wir nur raten - geht wählen! Eine Wahlbeteiligung von 40% bei der letzten Wahl zum EU Parlament ist eine Schande. Wir dürfen den Populisten in Europa keine Chance geben.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6837-20190331-wahlpruefsteine-zur-europawahl.htm
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4312-20140519-pressmitteilung-zur-eu-wahl.htm

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9. Terminvorschau

Unsere nächsten Termine stehen im Terminkalender
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/events.htm#akt
Berichte über die Arbeit der Berliner Aktivengruppe finden Sie hier
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/349-aktivengruppe-berlin.htm

25.04.2019 Warum? Geschichten aus dem bombardierten Jugoslawien
Do, 25. Apr 19:00 CEST 2019    Berlin-Schöneberg, Rote Insel, Feurigstr. 68, 10827 Berlin
Anlässlich des 20 Jahrestags des NATO Krieges Do, 25.4.19 ab 19h Rote Insel, Feurigstr. 68, 10827 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2471-20190425.htm

30.04.2019 Offenes Treffen für Interessierte, Aktion Freiheit statt Angst
Di, 30. Apr 19:00 CEST 2019    Berlin, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, 10178 Berlin
Im Antikriegscafe COOP treffen sich die Berliner Mitglieder und Freunde von Aktion Freiheit statt Angst zum offenen Aktiventreffen mit allen an Datenschutzthemen Interessierten. Wir besprechen ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2463-20190430.htm

01.05.2019 DGB-Maiaufruf 2019: Europa. Jetzt aber richtig!
Mi, 01. Mai 10:00 CEST 2019    Berlin-Mitte, Hackescher Markt
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 Tag der Arbeit in Berlin EUROPA. JETZT ABER RICHTIG! unter diesem Motto der Gewerkschaften werden zum 1. Mai 2019 wieder ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2454-20190501.htm

01.05.2019 Autotopia
Mi, 01. Mai 20:00 CEST 2019    Dresden, an verschiedenen Orten
Diskussion um Künstliche Intelligenz Die Diskussion um Künstliche Intelligenz, Predictive Policing / Massenüberwachung, Industrie 4.0, Hochfrequenzhandel, autonome Kriegsführung ... Mit einer Ausstellung der Drohnen-Quilts www.drohnen-quilts.de
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2485-20190501.htm

02.05.2019 #Aufstehen Treffen
Do, 02. Mai 19:00 CET 2019    Berlin-Mitte, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, Nähe Alexanderplatz
Aufstehen Treffen im Coop Anti-War Cafe Einladung zu unserem regelmäßig am Donnerstag stattfindenden #Aufstehen Treffen Donnerstag, von 19 - 21.30 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2473-20190502.htm

02.05.2019 Demo für Julian Assange am 2. Mai Brandenburger Tor
Do, 02. Mai 12:00 CEST 2019    Berlin-Mitte, Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin
Es geht um die Zukunft der freien Presse Es ist sehr wahrscheinlich, dass die USA mehrere Anklagen gegen Julian vorbereiten. Dieses Verfahren ist der Versuch, den seit langem etablierten ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2486-20190502.htm

07.05.2019 Offenes Treffen für Interessierte, Aktion Freiheit statt Angst
Di, 07. Mai 19:00 CEST 2019    Berlin, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, 10178 Berlin
Im Antikriegscafe COOP treffen sich die Berliner Mitglieder und Freunde von Aktion Freiheit statt Angst zum offenen Aktiventreffen mit allen an Datenschutzthemen Interessierten. Wir besprechen ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2464-20190507.htm

09.05.2019 #Aufstehen Treffen
Do, 09. Mai 19:00 CET 2019    Berlin-Mitte, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, Nähe Alexanderplatz
Aufstehen Treffen im Coop Anti-War Cafe Einladung zu unserem regelmäßig am Donnerstag stattfindenden #Aufstehen Treffen Donnerstag, von 19 - 21.30 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2474-20190509.htm

09.05.2019 Griechenland in den 1940er Jahren
Do, 09. Mai 19:00 CEST 2019    Berlin-Kreuzberg, Regenbogenkino, Lausitzer Straße 24, 10999 Berlin
Der Weg in den Bürgerkrieg Vortrag und Diskussion Referent: Dr. Nikolas Pissis, Dozent für Neugriechische Geschichte an der FU Berlin Donnerstag, 9. Mai 2019, 19:30 Uhr Regenbogenkino ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2484-20190509.htm

10.05.2019 Black International Cinema Berlin, 34th edition
Fr, 10. Mai 10:00 CEST 2019    Berlin-Friedrichshain, Havemannsaal, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Am Friedrichshain
XXXIV. 2019 Black International Cinema Berlin / "Footprints in the Sand?" ExhibitionBerlin 2019 CALL FOR ENTRIES | Deadline: January 31, 2019 May 10-12 | 2019 Haus der Demokratie und ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2385-20190510.htm

14.05.2019 Offenes Treffen für Interessierte, Aktion Freiheit statt Angst
Di, 14. Mai 19:00 CEST 2019    Berlin, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, 10178 Berlin
Im Antikriegscafe COOP treffen sich die Berliner Mitglieder und Freunde von Aktion Freiheit statt Angst zum offenen Aktiventreffen mit allen an Datenschutzthemen Interessierten. Wir besprechen ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2465-20190514.htm

16.05.2019 #Aufstehen Treffen
Do, 16. Mai 19:00 CET 2019    Berlin-Mitte, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, Nähe Alexanderplatz
Aufstehen Treffen im Coop Anti-War Cafe Einladung zu unserem regelmäßig am Donnerstag stattfindenden #Aufstehen Treffen Donnerstag, von 19 - 21.30 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2475-20190516.htm

19.05.2019 Ein Europa für Alle
So, 19. Mai 12:00 CEST 2019    Berlin-Mitte, Alexanderplatz
Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas In Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart, ... Die Europawahl am 26. Mai ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2457-20190519.htm

21.05.2019 Offenes Treffen für Interessierte, Aktion Freiheit statt Angst
Di, 21. Mai 19:00 CEST 2019    Berlin, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, 10178 Berlin
Im Antikriegscafe COOP treffen sich die Berliner Mitglieder und Freunde von Aktion Freiheit statt Angst zum offenen Aktiventreffen mit allen an Datenschutzthemen Interessierten. Wir besprechen ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2466-20190521.htm

23.05.2019 #Aufstehen Treffen
Do, 23. Mai 19:00 CET 2019    Berlin-Mitte, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, Nähe Alexanderplatz
Aufstehen Treffen im Coop Anti-War Cafe Einladung zu unserem regelmäßig am Donnerstag stattfindenden #Aufstehen Treffen Donnerstag, von 19 - 21.30 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2476-20190523.htm

25.05.2019 Peace Quilts
Sa, 25. Mai 17:00 CEST 2019    Berlin-Schöneberg, Weltenmeer, Kolonnenstr. 60, 10827 Berlin
Sewing für Peace Sa, 25.5.19 von 17-20h So, 26.5.19 von 15-18h Verkaufsausstellung für Macht Frieden - Zivile Lösungen für Syrien und Netzwerk ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2483-20190525.htm

28.05.2019 Rheinmetall entrüsten!
Di, 28. Mai 09:00 CEST 2019    Berlin-Tiergarten, Maritim-Hotel, Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin
Waffenexporte stoppen! Protest Aktion zur Hauptversammlung von Rheinmetall Di, 28.5.2019 ab 9:00h Hotel Maritim, Stauffenbergstr. 26 Rheinmetall entrüsten! Auf zivile Produkte ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2462-20190528.htm

28.05.2019 Offenes Treffen für Interessierte, Aktion Freiheit statt Angst
Di, 28. Mai 19:00 CEST 2019    Berlin, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, 10178 Berlin
Im Antikriegscafe COOP treffen sich die Berliner Mitglieder und Freunde von Aktion Freiheit statt Angst zum offenen Aktiventreffen mit allen an Datenschutzthemen Interessierten. Wir besprechen ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2467-20190528.htm

30.05.2019 #Aufstehen Treffen
Do, 30. Mai 19:00 CET 2019    Berlin-Mitte, Antikriegscafe COOP, Rochstr. 3, Nähe Alexanderplatz
Aufstehen Treffen im Coop Anti-War Cafe Einladung zu unserem regelmäßig am Donnerstag stattfindenden #Aufstehen Treffen Donnerstag, von 19 - 21.30 ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2477-20190530.htm

02.06.2019 #StopTheWaste Demonstration
So, 02. Jun 10:30 CEST 2019    Berlin-Mitte, Gendarmenmarkt
Demo Lebnsmittelverschwendung Demo gegen Lebensmittelverschwendung am 02.06.2019 um 10.30 Uhr vom Gendarmenmarkt zum Brandenburger Tor. Für nachhaltigen und solidarischen Umgang mit ...
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2487-20190602.htm