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Erster Koalitionskrach innerhalb der SPD
Die Formulierung im Koaltionsvertrag "... wollen die Bewaffnung von Drohnen ermöglichen" stößt bei der Grünen Jugend und bei den Jusos auf Widerstand. Bei den Jusos wurde am Wochenende auf deren Bundeskongress ein Initiativantrag mit großer Mehrheit dagegen verabschiedet.
Es wird also spannend, was diese Stellungnahme für Auswirkungen auf die Diskussion beim SPD Parteitag am kommenden Samstag haben wird. Die SZ berichtet heute bereits über einen Initiativantrag für den Parteitag, der lautet:
Die Jusos fordern die SPD "als stärkste Kraft in diesem Bündnis dazu auf, sich nicht nur gegen die Bewaffnung von Drohnen auszusprechen, sondern deren Anschaffung auch aktiv zu verhindern". Und weiter wird darauf hingewiesen, dass der SPD drohe ihre "friedenspolitische Glaubwürdigkeit zu verlieren".
Die Jusos erinnern in diesem Zusammenhang daran, dass die vom Bundestag 2013 beschlossene "Ethische Debatte" zur Frage bewaffneter Drohnen bis heute nicht gegeben habe. Um für ihre Position Rückhalt in der Partei zu bekommen, haben linke Sozialdemokraten vom Forum DL 21 bereits damit begonnen auf einer Internetseite Unterschriften gegen die Bewaffnung zu sammeln.
Mehr dazu bei http://sz.de/1.5477127
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Created: 2021-12-01 09:26:36
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