20250605 Themenwahl bei Abstimmung21

05.06.2025 Themenwahl bei Abstimmung21
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Deutschland braucht Mitbestimmung

... und da reicht es nicht alle 4 oder 5 Jahre einen Wahlzettel auszufüllen. Das fordern nicht nur wir, sondern auch Gewerkschaften und Wissenschaftler aus den Bereichen Soziales und Politik. Nur wenn wir merken, dass unsere Wünsche und Forderungen Gehör finden, können wir uns mit "denen da oben" auf Augenhöhe auseinandersetzen.

Abstimmung21 hat vor 4 Jahren damit angefangen nach wichtigen Themen zu fragen, die den Menschen auf den Nägeln brennen. Die meist gewünschten Fragen werden dann in einer selbstorganisierten Volksabstimmung zur Abstimmung gestellt und das Ergebnis der Politik vorgelegt.

Leider fehlen in Deutschland immer noch die rechtlichen Möglichkeiten, um einer bundesweiten Volksabstimmung auch rechtliche Wirksamkeit zu verschaffen. Wir hatten auch über entsprechende Forderungen berichtet: Volksabstimmung durch Verfassung.

Abstimmung21 fragt nun wieder - nur noch bis zum 15. Juni - nach den wichtigsten Themen für die Abstimmung in diesem Jahr. Noch kann man am Thema mitentscheiden. Im September/Oktober können dann alle, die sich registriert haben über die 3 wichtigsten Themen abstimmen.

Auf den verlinkten Seiten gibt es weitere Hinweise für die Registrierung, den rechtlichen Rahmen des "Volkseinwands" und man kann noch über die vorgeschlagenen Themen diskutieren.

Mehr dazu bei https://abstimmung21-mitmachen.de/