Stop-TTIP-B
Beginn: Mo, 21. Sep 13:00 CEST 2020Ende: Mo, 21. Sep 15:00 CEST 2020
Ort: Berlin-Mitte, Invalidenpark
Geodaten: (N52.5288),(E13.3766)
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Kontakt: https://www.attac-berlin.de
Tags: ACTA, TTIP, IPRED, SOPA, CETA, Urheberrecht, Demo, Aufruf, Aktivitaet, Verbraucherdatenschutz, Grundrechte, Menschenrechte, Zensur, Informationsfreiheit, Anonymisierung, Meinungsmonopol, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Internetsperren, Netzneutralitaet, OpenSource
Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!
Bitte kommt zahlreich zu der u.g. Protestaktion!
Einladung zur Protest-Aktion am 21.9.2020 vor dem Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie:
Freihandelsabkommen in die Tonne!
In ihrem Programm zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzt sich die
Bundesregierung das Ziel, Freihandels- und Investitionsschutzabkommen
abzuschließen beziehungsweise voranzubringen. Konkret benannt wird dabei das
Abkommen mit den Mercosur-Staaten sowie die Abkommen mit Mexiko, Neuseeland,
Australien, Chile, Indonesien, Tunesien und China. Begründet wird dieses
Ziel mit dem neoliberalen Mantra, dass solche Abkommen wesentlich zur
„Diversifizierung und Absicherung von Lieferketten sowie zu benötigter
Wachstumsdynamik“ beitragen würden.
Tatsächlich schränken neoliberale Freihandelsabkommen jedoch die Demokratie
weiter ein, bedrohen Menschenrechte, Umwelt- und Sozialstandards sowie
bäuerliche Landwirtschaft und nehmen den Ländern des Globalen Südens Chancen
auf eine gleichberechtigte Teilhabe am internationalen Handel.
Anlässlich eines Treffens der EU-Handelsministerinnen in Berlin am
20./21.9. ruft das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ daher zu
einer Protest-Aktion gegen neoliberale Freihandelsabkommen auf. Unter dem
Motto „Freihandelsabkommen in die Tonne!“ werden die Aktiven die Abkommen
symbolisch beenden und für einen gerechten Welthandel eintreten.
Gemeinsam fordern wir:
- Sofortige Beendigung der Verhandlungen für neoliberale Freihandelsabkommen!
- Keine Zustimmung der Bundesregierung zum EU-Mercosur-Abkommen!
- Freihandelsabkommen in die Tonne! Für einen gerechten Welthandel!
Wir treffen uns:
Montag, 21.09.2020
Zeit: 13.00 Uhr
Vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Invalidenpark, Scharnhorststraße, 10115 Berlin
Die Aktion wird organisiert vom „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA
stoppen!“, zu dem folgende Organisationen gehören:
NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region
Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie,
Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk,
Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, PowerShift, NABU Berlin,
BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.
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