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Frankreichs Geheimdienste dürfen alle Metadaten aufzeichnen
Die Geheimdienste können nun bei allen Kommunikations- und Internetunternehmen sogenannte elektronische Schließfächer installieren, die die Metadaten aller Internetnutzer in Frankreich aufzeichnen. Der Verfassungsrat hat allerdings auch Teile des Gesetzes für verfassungswidrig erklärt.Er verwarf eine Regelung, wonach die Geheimdienste bei "operativer Dringlichkeit" Ausspähmaßnahmen auch ohne Genehmigung des Premierministers und seines Büros vornehmen dürfen und einen Artikel zum Abhören von "im Ausland abgeschickter oder empfangener Kommunikation". Das wäre eine Inhaltskontrolle fast aller Kommunikation gewesen, da die meisten Internetkonzerne in den USA sitzen. Mehr dazu bei http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-07/frankreich-terror-ueberwachung-datenschutz-kommunikation-urteil Alle Artikel zu
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