20250501 50 Jahre NVV-Beitritt

Zeit für echte Abrüstung!

... fordert ICAN in seinem aktuellen Newsletter angesichts des Aufrüstungswahns der neuen Bundesregierung. Diese hat im Koalitionsvertrag sogar die Verpflichtung im Grundgesetz auf friedliche Konfliktlösungen hinzuarbeiten herabgestuft. ICAN schreibt uns:

Am 2. Mai 2025 jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) durch die Bundesrepublik Deutschland. Ein halbes Jahrhundert nuklearer Verpflichtung – und doch bleibt der Eindruck eines doppelten Spiels: Bislang bekannte sich Deutschland zum Ziel der Abrüstung, beteiligte sich aber weiterhin an der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO.

Die neue Bundesregierung geht jetzt einen Schritt weiter: Das Bekenntnis zu Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung wird zu einem "langfristigen Ziel" degradiert. Das 50-jährige Jubiläum sollte Anlass sein, die eigene Rolle zu hinterfragen und Schritte in Richtung eines Beitritts zum Atomwaffenverbotsvertrag zu gehen. Es ist Zeit, aus Bekenntnissen konkrete Taten zu machen.

Anlässlich des 50 Jahrestags findet gerade bis zum 9. Mai 2025 in New York die 3. Vorbereitungskonferenz zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV-PrepCom) statt. Doch der NVV steht unter Druck: Eskalierende nukleare Drohungen, neue Kooperations- und Stationierungsabkommen sowie das Wiederaufleben von Proliferationsbestrebungen untergraben das Vertrauen in den Vertrag. Gleichzeitig schreitet der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) als glaubwürdige Alternative weiter voran.

ICAN fordert deshalb: Die Bundesregierung und andere Staaten müssen jetzt klare Worte finden und sich sichtbar für nukleare Abrüstung und gegen jegliche Legitimierung von Atomwaffen einsetzen.

Bereits über 2.000 Menschen haben den offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet. Hier unterschreiben
https://www.icanw.de/action/atombomben-ueberlebende-nach-berlin-einladen/

Zu diesen Anlässen gibt es 2 interessante Termine in Berlin:

Der Hiroshima-Überlebende Kunihiko Sakuma wird am 22. Mai 2025 im International Peace Bureau über seine Erfahrungen berichten.
Herr Sakuma, Überlebender des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Vorsitzender von Hiroshima Hidankyo, gibt den Hibakusha eine Stimme – als Mahnung an die Welt, was nukleare Gewalt bedeutet. In Zeiten wachsender atomarer Bedrohung ist seine Botschaft ein eindringlicher Appell zur Menschlichkeit und zum Handeln. Die Veranstaltung findet im Vorfeld des 80. Jahrestags von Hiroshima und Nagasaki statt und erinnert auch an die Friedensnobelpreisverleihung 2024 an Nihon Hidankyo.

Vom 4. bis 13. Mai besucht außerdem eine Delegation von Überlebenden historischer Atomwaffentests aus Kasachstan und Französisch-Polynesien Deutschland – IPPNW lädt zur Veranstaltungsreihe in Hamburg, Bonn, Frankfurt und Berlin ein.

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