Immer mehr stille SMS

Wer hat sie eigentlich erfunden und wozu? Stille SMS, also Kurznachrichten über Mobilfunk, die vom Empfänger überhaupt nicht auf dem Display gelesen werden können und bei ihm auch keinen Benachrichtigungston auslösen, können nur den Zweck haben das Gerät des Empfänger zu verfolgen. Für den Absender ist es dann ein leichtes festzustellen, ob und wo - also in welcher Funkzelle - sich das Gerät befindet.

Golem berichtet nun, dass die Polizei in Thüringen bei strafrechtlichen Ermittlungen im vergangenen Jahr fast 14.600 sogenannte stille SMS verschickt hat, um den Aufenthaltsort von Verdächtigen festzustellen. Das geschah in 99 Ermittlungsverfahren. In Thüringen können sowohl das Landeskriminalamt als auch das Amt für Verfassungsschutz "Stille SMS" verschicken. Wie oft es der Verfassungsschutz gemacht hat, wissen wohl nur wenige.

Die rechtlichen Grundlagen für die Verletzung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses - also des Artikel 10 im Grundgesetz - stille SMS einzusetzen sind der Verdacht einer Straftat von erheblicher Bedeutung. Darunter fallen Hochverrat und Mord, unter bestimmten Umständen aber auch Subventionsbetrug, Geldwäsche, Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung.

Immerhin ist Thüringen so nett darüber Buch zu führen und die Öffentlichkeit zu informieren. Berliner Behörden verweigern Auskünfte zur "stillen SMS" ... weil sie so viel zu tun haben.

Mehr dazu bei https://www.golem.de/news/thueringen-polizei-versendete-rund-14-600-stille-sms-zur-handyortung-2507-198685.html

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